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Hotspot Bericht

Unruhige Monate liegen vor Russland

Russland, 22.08.2017 von Céline Neuenschwander

Zehntausende Russen gingen in den vergangenen Monaten auf die Strasse und protestierten gegen die Korruption und die politische Elite. Angeführt werden sie vom Oppositionellen und potenziellen Präsidentschaftskandidat, Alexei Nawalny. Zudem kämpft Russland mit einer anhaltend schwächelnden Wirtschaft, weniger als ein Jahr vor den Präsidentschaftswahlen. Wie reagiert Putin auf die Mischung aus wachsendem Widerstand und wirtschaftlicher Rezession?

Der Unmut gegenüber der politischen Elite in Russland ist gross. Unerwartet breite Proteste fanden landesweit statt und richteten sich gegen die Korruption und die Herrscherklasse. Angeführt werden sie vom Oppositionellen Alexei Nawalny, der die Missstände und Vetternwirtschaft enthüllt. Sein politisches Engagement findet unter grösstem Widerstand der Regierung statt. Nach den Protesten im Juni wurde Nawalny verhaftet. Trotzdem kämpft der 41-Jährige weiter und will bei den Präsidentschaftswahlen 2018 kandidieren, wenn er denn vom Kreml zugelassen wird.

Das Ausmass der Proteste war überraschend gross. Insbesondere die junge und urbane Bevölkerung ging in Moskau und St. Petersburg auf die Strasse. Auch Putin ist sich dem nahenden Wahlkampf bewusst. Im besten Fall nimmt er den Unmut in der Bevölkerung ernst, um seine Wiederwahl 2018 nicht zu gefährden. Dafür muss der Protektionismus abgebaut und die Wirtschaft schleunigst diversifiziert werden, um die Abhängigkeit der Öl- und Gaseinkommen zu lindern.

Der Druck ist nicht gross genug

Korruption und Rezession zum Trotz hat Präsident Putin nach wie vor eine grosse Anhängerschaft. Seine Beliebtheitswerte in der russischen Bevölkerung sind immer noch hoch, wie Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Lewada zeigen. Die Korruption und die Missstände werden vom Volk sogar oft den hohen Beamten zugeschrieben, der Präsident wird von der Verantwortung dafür ausgenommen. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung richtet sich also gegen die politische Elite, nicht aber gegen Putin. Der Druck, die Korruption abzubauen und Wirtschaftsreformen anzupacken, ist nicht gross genug.

Hinzu kommt, dass die Forderungen der russischen Bevölkerung nach einem Korruptionsabbau und einer Beschränkung des staatlichen Einflusses nicht von allen gern gesehen wird. Betroffen davon wäre die einflussreiche Klientel, die Putin unterstützen und seine Macht sichern. Damit ist der Anreiz gross, so weiterzufahren wie gehabt. Stattdessen werden Aufständische und Oppositionelle verstärkt unterdrückt.

Russland stehen unruhige Monate bevor, sicher bis zu den Präsidentschaftswahlen im März 2018. Fest steht, dass Putin seine Macht sichern will. Ob dabei auf die Proteste der Bevölkerung eingegangen wird oder die einflussreichen Kreise geschützt werden, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.

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